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Washington (Associated Press/IRIB) – Der israelische Ministerpräsident hat eine falsche Vorstellung von der möglichen Nuklear-Vereinbarung mit der IR Iran, so der US-Außenminister.
US-Außenminister John Kerry, hat am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen, Ahmed Davutoglu, in Washington gesagt: "Der israelische Ministerpräsident kann gegen eine mögliche Einigung in der Atomfrage mit dem Iran sein, doch seine Vorstellung von dieser Einigung ist falsch."
John Kerry betonte, dass er keine besonderen Erwartungen hinsichtlich der neuen Runde der Nuklearverhandlungen zwischen dem Iran und der G5+1 hege.
Auf die Frage hin, ob bei der dritten Runde der Verhandlungen zwischen dem Iran und der G5+1 in Genf eine Einigung mit dem Iran erzielt werde, gab er keine Antwort.
Der Iran und die G5+1 sind bei ihren letzten Verhandlungen bis zur Unterzeichnung einer Nuklear- Vereinbarung vorangekommen, doch der französische Außenminister verhinderte eine solche mit seiner nicht abgesprochenen Stellungnahme.
Trotzdem einigten sich der Iran und die G5+1 darauf, dass am 20. November 2013 die Verhandlungen wieder aufgenommen werden.
Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, erklärte: "Die Großmächte und der Iran sind einer Einigung nahegekommen. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Gelegenheit ohne eine Übereinkunft vergeht."

19. November 2013 um 13:07 Uhr

Verantwortlich: Jens Berger
Als Griechenland vor fast vier Jahren ins Schleudern geriet, glaubten einige Analysten (so auch ich), dies sei wohl der Anfang vom Ende des Euro, Europas gemeinsamer Währung. Andere waren da optimistischer und meinten, strenge Liebe – an Reformen gebundene temporäre Unterstützung – würde bald zu einer Erholung führen. Keines der Lager bekam Recht. Stattdessen haben wir eine Dauerkrise, die sich irgendwie nie aufzulösen scheint. Immer, wenn Europa abzustürzen droht, finden die Politiker einen Weg, das völlige Desaster abzuwenden. Aber immer, wenn es Anzeichen eines wirklichen Aufschwungs gibt, geht wieder irgend etwas schief. Von Paul Krugman, aus dem Englischen übersetzt von Sabine Tober.

Und jetzt ist es wieder mal so weit. Vor gar nicht langer Zeit wurde von offizieller europäischer Stelle erklärt, der Kontinent habe die Kurve gekriegt, das Vertrauen der Märkte kehre zurück, und es gäbe wieder Wachstum. Aber nun gibt es neuerlichen Anlass zu Beunruhigung, weil ein Großteil Europas vom Gespenst der Deflation bedroht ist. Und die Diskussion darüber, wie damit umzugehen sei, wird zusehends hässlicher.

Zum Hintergrund: Die Europäische Zentralbank oder EZB, Europas Gegenstück zur Federal Reserve, soll die Inflationsrate bei etwa 2 Prozent halten. Warum nicht bei Null? Aus verschiedensten Gründen, aber der wichtigste ist zur Zeit, dass eine allgemeine Inflationsrate zu nahe an der Nullgrenze für die problembelasteten Länder Südeuropas praktisch Deflation bedeuten würde. Und Deflation hat unangenehme Begleiterscheinungen, besonders in Ländern, die schon hoch verschuldet sind.

Deshalb ist es sehr beunruhigend, dass die europäische Inflationsrate weit unter die Zielvorgabe zu sinken beginnt; Im vergangenen Jahr stiegen die Verbraucherpreise nur um 0,7 Prozent, und auch die “Kernverbraucherpreise”, die die unbeständigen Nahrungsmittel- und Energiepreise ausklammern, stiegen nur um 0,8 Prozent.

Es musste etwas geschehen, und so hat die EZB letzte Woche die Zinsen gesenkt. Wie das oft mit politischen Entscheidungen ist, war diese ebenso erforderlich wie unzureichend: Europas Wirtschaft braucht ganz klar einen Anstoß, aber das Vorgehen der EZB wird sich auch im Bestfall nur geringfügig auswirken. Immerhin war es ein Schritt in die richtige Richtung.

Trotzdem war dieser Schritt äußerst umstritten, sowohl innerhalb als außerhalb der EZB. Und die Kontroverse nahm bedenkliche Formen an, bedenklich zumindest für alle diejenigen, die Europas schreckliche Geschichte im Gedächtnis haben. Denn die Argumententation über Europas Währungspolitik ist nicht nur ein Kampf der Ideen; Mehr und mehr klingt sie auch nach einem Kampf der Nationen.

Wer stimmte beispielsweise gegen die Zinssenkung? Die beiden deutschen Mitglieder des EZB-Rats sowie die Präsidenten der holländischen und der österreichischen Zentralbank. Von wem außerhalb der EZB wurde die Vorgehensweise am schärfsten kritisiert? Von deutschen Ökonomen, die das Vorgehen der EZB nicht nur inhaltlich kritisierten, sondern auch dezidiert auf die Nationaltät ihres Präsidenten Mario Draghi hinwiesen, der Italiener ist. Der einflussreiche deutsche Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn erklärte, Herr Draghi versuche, Italien Zugang zu zinsgünstigen Darlehen zu verschaffen. Und der leitende Ökonom der wöchentlich erscheinenden WirtschaftsWoche nannte die Zinssenkung ein “Diktat der neuen Banca d’Italia in Frankfurt”.

Solche Anspielungen sind wirklich unfair Herrn Draghi gegenüber, dessen Bemühungen, die Eurokrise aufzufangen, ja fast schon heroisch sind. Ich gehe sogar so weit, zu behaupten, dass der Euro ohne seine Führungsrolle in den Jahren 2011 und 2012 wahrscheinlich zusammengebrochen wäre. Aber von einzelnen Persönlichkeiten einmal abgesehen: Was hier so erschreckt, ist, wie sehr dies immer mehr nach so etwas wie Teutonen versus Südländer aussieht, wobei der Euro – der doch Europa zusammenbringen sollte – es eher auseinanderzieht.

Was geschieht hier? Zum Teil geht es um nationale Stereotypisierung: Die deutsche Öffentlichkeit will nun aber auch völlig sichergehen, dass diese faulen Südeuropäer sich nicht mit ihrem schwerverdienten Geld davonmachen. Aber ein reelles Problem gibt es hier auch. Die Deutschen hassen die Inflation geradezu, und wenn es der EZB gelingt, die durchschnittliche europäische Inflationsrate wieder auf ungefähr 2 Prozent anzuheben, dann steigt dadurch die Inflation in Deutschland – das boomt, obwohl andere europäische Länder unter wirtschaftkrisen-mäßiger Arbeitslosigkeit leiden – und zwar steigt sie dann bedeutend höher, womöglich auf 3 Prozent oder mehr.

Das klingt vielleicht schlimm, aber genau so soll der Euro ja funktionieren. Tatsächlich muss er sogar so funktionieren. Wenn man zusammen mit anderen Ländern eine gemeinsame Währung hat, gibt es eben manchmal eine überdurchschnittlich hohe Inflationsrate. In den Jahren vor der Weltwirtschaftskrise hatte Deutschland eine niedrige Inflationsrate, während Länder wie Spanien eine relativ hohe hatten. Jetzt verlangen die Spielregeln einen Rollentausch, und die Frage ist, ob Deutschland diese Spielregeln auch akzeptiert. Die Antwort darauf ist noch nicht klar.

Wobei es, wie gesagt, wirklich traurig ist, dass der Euro Europa doch eigentlich zusammenbringen sollte in substanzieller wie symbolischer Hinsicht, dass er zu engerer wirtschaftlicher Verknüpfung führen und gleichzeitig das Gefühl gemeinsamer Identität stärken sollte, dass wir nun aber ein Klima der Verärgerung und Geringschätzung auf der Seite von sowohl Gäubigern als auch Schuldnern haben. Und da ist das Ende überhaupt noch nicht abzusehen.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=19302

55 Millionen Tote sind alleine im 2. Weltkrieg Opfer durch Krieg, Terror und Verfolgung zu beklagen. Seit Ende des 2. Weltkrieges gab es leider eine Vielzahl weiterer Kriege, bei denen ebenfalls Millionen Menschen zu Tode kamen. Die Opfer von Kriegen vor dem 2. Weltkrieg sind gar nicht zu zählen.

Hauptleidtragende von Kriegen sind immer die ArbeitnehmerInnen, indem sie ihr Leben lassen müssen, ihre Wohnungen zerbombt werden, ihrer Heimat beraubt werden und Not und Elend logische Konsequenz sind. Das gilt meist auch für die „Sieger“ von Kriegen, den Kriege kosten sehr viel Geld und wer das bezahlen muss, das wissen wir alle.

Ich glaube es ist Zeit, den Volkstrauertag in „Tag des Friedens“ umzubenennen und dieses Motto auch zu leben. Aktive Friedenspolitik wäre und ist gefragt. Den Krieg bedeutet immer, Not, Elend und Einschränkung der Arbeitnehmerrechte. Ein Blick in das Grundgesetz alleine genügt, um zu erkennen, was die Regierung bei einem „Notstand“ alles tun darf. Das Geld, das in Rüstung und Krieg investiert wird, stattdessen in aktive Friedenspolitik angelegt, damit könnte viel mehr erreicht werden. Krieg hinterlässt immer verwüstete Städte und Landschaften.

Kriege gibt es vor allem immer dann, wenn es den Menschen schlecht geht.

Der „Volkstrauertag“ ist weit weg von uns. Wenn alle die Toten, deren da gedacht wird, reden könnten, dann bin ich überzeugt, würde einiges anders gemacht werden. Den die Toten würden uns wahrscheinlich sagen, dass es nicht schön ist, als „Held“ zu sterben, sie würden uns sagen, dass es schwer ist, von Familien und Freunden Abschied nehmen zu müssen um in den Krieg zu ziehen, sie würden uns sagen, Krieg ist immer grausam und sie würden uns sagen, wie schrecklich es ist, im Schützengraben, in zerbombten Häusern zu liegen oder mit abgetrennten Gliedern irgendwo zu liegen und grausam sterben zu müssen.

Mir ist klar, nicht alle Menschen und Völker, bzw. Regierungen sind friedliebend. Aber solche Dinge könnte und muss man anders lösen, vor allem, wenn man rechtzeitig reagiert. Krieg hat noch nie Probleme gelöst, sondern meist mehr geschaffen, siehe z.B. Libyen in den letzten Tagen. Die deutsche Regierung lag da vor 2 Jahren schon richtig, als sie gegen einen Krieg in Libyen war.

Wir in Deutschland können nun fast 70 Jahre auf eine Zeit ohne Krieg in unserem Land zurückblicken. Deshalb geht es uns auch relativ gut. Wir sollten alles tun, das das so bleibt. Wir sind es unseren Kindern und Enkelkindern schuldig. Denn alles was wir jetzt nicht verhindern, was wir zulassen, müssen unsere Kinder und Enkelkinder neu und hart erkämpfen. Deshalb ist Gewerkschaft auch immer Friedensbewegung. Denn ohne Frieden ist alles nichts. Es nützt keine Lohnerhöhung etwas, wenn durch Krieg alles zerstört wird.

Der zunehmende Unterschied zwischen reich und arm muss für uns Anlass für Besorgnis sein. In einigen europäischen Ländern nehmen die Wahlerfolge rechtsradikaler Grupp- ierungen massiv zu. Die Abgrenzung gegen Ausländer, andere Völker wird immer mehr mehrheitsfähige Politik. Wie das endet, hat gerade der 2. Weltkrieg gezeigt, dessen Ursache ja vor allem die Weltwirtschaftskrise und das Ausgrenzen von Minderheiten wie Juden, Ausländern war. Heute sind es z.B. in Ungarn und Frankreich Sinti und Roma, die als „Sündenböcke“ herhalten müssen. In Ungarn wird die Demokratie schon massiv eingeschränkt.

Deshalb treten die Gewerkschaften auch so stark für ein geeintes, soziales Europa ein. Denn wenn in Europa wieder alle Staaten für sich alleine und am Ende gegen den Nach- barn sind, dann werden all unsere gewerkschaftlichen Erfolge nutzlos sein. Und mein Enkelkind, das 10 Monate alt ist, und mich großen Augen anschaut, zu mir Vertrauen hat, muss dann als „Held“ das ausbaden, was wir versäumt haben, zu tun.

Und deshalb schreibe ich dieses Wort am Sonntag um rüber zu bringen, daß Gewerk- schaft nicht nur Tarifpolitik, Einsatz für gute Arbeitsbedingen ist, sondern auch gesellschaftlicher Einsatz für einen sozialen Staat und Einsatz für den Frieden.

Die Gewerkschaften waren und sind eine der größten Friedensbewegungen in Deutsch- land. Das ist gut so. Helfen Sie mit, dass diese Bewegung auch hier noch stärker und größer wird. Das hilft bei den Arbeitsbedingungen im Betrieb, bei der Rente aber auch bei den gesellschaftlichen Brennpunkten.

Anton Hirtreiter
ver.di-Bayern
Landesbezirksfachbereichsleiter 10
Postdienste, Speditionen und Logistik
Schwanthalerstraße 64
80336 München

Anton.Hirtreiter@verdi.de
www.psl.bayern.verdi.de
http://www.scharf-links.de/46.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=40461&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=a09798f875

Linke fordert Gesetz zugunsten der Sicherheit von Whistleblowern. Katja Kipping: »Snowden ist ein Held des Datenschutzes und der informationellen Selbstbestimmung«
Von Michael Merz

Gutachten: Ermittlungen erzwingen
Ungewißheit, Zweifel und ein schlimmer Verdacht: Neun Jahre hat die Initiative »In Gedenken an Oury Jalloh« gemeinsam mit der Familie des im Polizeirevier Dessau verbrannten Flüchtlings vergeblich auf Aufklärung gehofft. Als sich auch im zweiten Prozeß in Magdeburg abzeichnete, daß die Strafkammer des Landgerichts der Ursache des Feuers nicht ernsthaft nachgehen wird, faßte sie einen Entschluß: Sie machte sich im Herbst 2012 selbst auf die Suche nach einem Brandsachverständigen.

Zunächst habe man sich in Deutschland umgeschaut, berichtete Mouctar Bah, Mitbegründer der Initiative. Dort aber hätten gleich mehrere Experten abgesagt, als sie den Namen Oury Jalloh hörten. Fündig wurden die Aktivisten im irischen Waterford. Der aus Belarußland stammende, in London und Irland arbeitende Thermophysiker Maksim Smirnou begann im November 2012, den Fall zu untersuchen. 2013 schließlich stellte er den Tathergang mit einem toten Schwein nach, um die Frage zu klären, ob die für zwei Gerichtsgutachten durchgeführten Hochrechnungen und Brandsimulationen am Computer der Wirklichkeit standhalten können.

Das Brandgutachten kostet rund 30000 Euro und stellt die Initiative vor ein massives finanzielles Problem. Von den bisherigen Spenden habe man zunächst den Nachbau der Zelle, Matratzen, Technik und die notwendigen Flüge bezahlen können, erklärte Sprecher Komi Edzro. Ein großer Teil der Summe fehle aber noch. Zudem wolle man die bisherigen Ergebnisse, die auf eine Beteiligung Dritter hindeuten, mit rechtsmedizinischen Analysen ergänzen. »Insgesamt könnte damit auf uns noch eine Summe von 50000 Euro zukommen«, schätzt Edzro. Die Versuche seien nötig, um die Justiz zu Ermittlungen zu zwingen. So hofft die Initiative auf weitere Unterstützung. Die private Bethe-Stiftung hatte ihr zugesagt, jede Spende bis 2000 Euro, die bis zum 11. Februar 2014 eingeht, zu verdoppeln. (sb)



Spendenkonto für ein unabhängiges Brandgutachten: Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V., Bank für Sozialwirtschaft, Kontonummer: 1233601, Bankleitzahl: 10020500
http://www.jungewelt.de/2013/11-19/008.php

Interview: Susan Bonath
Rechtsanwältin fordert nach privatem Brandgutachten neue Ermittlungen im Fall Oury Jalloh. Ein Gespräch mit Gabriele Heinecke

Justizversagen in Sachsen-Anhalt: Wurde Oury Jalloh von Polizisten angezündet? Weil privates Gutachten diesen Verdacht nahelegt, wendet sich Initiative an Generalbundesanwalt
Von Susan Bonath

16.11.2013 · Der demographische Wandel erreicht die Gefängnisse, aber kaum eine Anstalt ist auf ältere Häftlinge eingestellt. Ein Besuch in der JVA Waldheim und die Frage: Was ist gerecht?
Von ANDREAS NEFZGER

Weil ihre Liebe während der Proteste im Istanbuler Gezi-Park entflammt war, wollte ein Paar dort auch heiraten. Die Polizei warf allerdings nicht mit Reis.

– Wie giftig ist Gemüse von der Sondermülldeponie?
Wer zu jeder Jahreszeit jedes Obst und Gemüse erwartet und das auch noch zu erträglichen Preisen, muss mit intensiv gedüngter und gespritzter Ware rechnen. Aber Gemüse von einer Sondermülldeponie?

Es geht nicht um die Bekämpfung der Harten Chemie, sondern um ihre Überwindung, ihre allmähliche Ablösung durch neue, der Endlichkeit unseres Planeten besser angepassten Forschungs- und Produktionsstrukturen.

(Dr. Hermann Fischer, Chemiker)

Verantwortlich: Wolfgang Lieb
Aus den laufenden Koalitionsverhandlungen (Arbeitsgruppe Altmaier/Kraft) dringt über die Medien der eine oder andere Aspekt nach draußen. Allerdings hat man aus den Medienberichten über die Arbeitsgruppe Energie noch nicht den Eindruck, dass bei der anstehenden Reform der künftigen Förderung und der Drosselung der Vergütungssummen und der Entlastung der Stromverbraucher der große Wurf gelingen wird. Ernst E. Neuer gibt einen Überblick über die energiepolitische Debatte. Dabei komme offenbar niemand auf den Gedanken, dass die Deckung der Vergütungssummen nicht zwingend durch eine Umlage erfolgen muss.

Die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano wurde mit dem Internationalen ethecon Blue Planet Award 2013 geehrt - Anshu Jain und Jürgen Fitschen von der DEUTSCHEN BANK wurden mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award 2013 geschmäht

Für ein emanzipiertes souveränes Deutschland

Umbrüche und Kontinuität

Programm zum 20. Friedenspolitischen Ratschlag an der Uni Kassel: 7. und 8. Dezember 2013

Freiheit und Bindung im religiösen Bekenntnis
11.11.2013 · Soll die Lehrerlaubnis islamischer Religionslehrer in den Händen von Funktionären liegen? Worüber die muslimischen Verbände mit dem Münsteraner Professor Khorchide streiten.
Von HERMANN HORSTKOTTE

Afrika hat viele Bedürfnisse. Ob eines davon ist, dass die Vereinigten Staaten von Amerika eine Million Soldaten schicken, ist zu bezweifeln.

Andrew J. Bacevich

Riad/Tel Aviv (Tabnak) - Riad hat sich mit Israel darauf geeinigt, dass bei einem israelischen Angriff gegen Iran der saudi-arabische Luftraum dafür genutzt wird

"Geschichte ist die Schlacht um Erinnerung", sagte mein Onkel - Anna Kim berichtet von der Reise in die vermeintliche Heimat Südkorea

»Heute endet das 3. Plenum des Zentralkomitees {...} China wird reformiert. {...} Außerdem wird mit Änderungen des Steuersystems, einer weitgehenden Umstrukturierung der staatlichen Konzerne und Entscheidungen zur Reform der Landwirtschaft gerechnet.« etc.
(Vgl. junge Welt)

Besitzt die Regierung Geheimwissen über fliegende Untertassen? Ein Ufo-Fan klagte in Berlin auf Akteneinsicht und unterlag jetzt. Sehr verdächtig.

Sie floh aus dem Heim und kam einen Tag nach dem Schließungsbeschluss erneut in die Haasenburg GmbH. Es kam wieder zu körperlichen Maßnahmen.

Nach Äußerung auf Facebook

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